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Ortsrechtsammlung der Stadt Springe

  1  Allgemeine Verwaltungsaufgaben
 

10 

Zentrale Verwaltungsaufgaben (Verfassung, Organisation)
10 - 1   Hauptsatzung der Stadt Springe

10 - 2  

Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Springe
10 - 3   Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, der Mitglieder der Ortsräte und sonstiger Ausschussmitglieder der Stadt Springe

10 - 4    

Richtlinien über die Vergabe von Haushaltsmitteln für die Ortsräte in der Stadt Springe

10 - 5  

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

10 – 9 

Richtlinien über die Zuständigkeiten und Befugnisse des Bürgermeisters (Geschäfte der laufenden Verwaltung)
10 - 10 Richtlinien für das Jugendparlament der Stadt Springe
10 - 11 Wahlordnung zur Wahl des Jugendparlaments der Stadt Springe
     
 

11 

Personalwesen
     
 

14  

Rechnungsprüfung
     
 

16  

Gleichstellung von Frau und Mann

16 - 1  

Satzung zur Organisation und den Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Springe
     
  2 Finanzen
  20 Kämmereiaufgaben
20 - 2 Richtlinie für die Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, sowie für die Umschuldung von Krediten nach §92 Abs. 1 Satz 2 NGO
     
 

21 

Stadtkasse
     
 

22   

Steuerwesen

22 - 3 

Hundesteuerordnung

22 -4  

 Vergnügungssteuersatzung der Stadt Springe

     
  Recht, Sicherheit und Ordnung
  30     Rechtswesen
     
  32 Sicherheit und Ordnung

32 - 1 

Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Springe

32 - 3  

Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten der Stadt Springe
32 - 4   

Gebührensatzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

32 - 4    Gebührentarif zur Sondernutzungsgebührensatzung

32 - 5   

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft in der Stadt Springe
( SaBeOb )

32 – 6   

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft in der Stadt Springe
(Benutzungsgebührensatzung - SaGeBeOb - )
     
  36   Umweltschutz
     
  37      Feuerschutz

37 – 1    

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe

37 – 2     

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

37 – 4     

Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte, ehrenamtlich tätige Funktionsträger und sonstige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Springe
     
 
4     
Schule und Kultur
     
  40   Schule

40 - 1     

Miet- und Benutzungsordnung für städtische Schulräume und Sportanlagen für außerschulische Zwecke sowie Mietsätze und Mietnebenkosten für die Anmietung von städtischen Schulräumen und Sportanlagen und Mietsätze und Mietnebenkosten für die Anmietung von städtischen Sportanlagen durch Sportvereine der Stadt Springe

     
  42        Kultur

42 - 1  

Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Springe
42 - 1 Anlage zur Benutzungsordnung: Gebührenverzeichnis
42 - 2
Richtlinien zur Förderung von Musikvereinen und Musikzügen der Freiwilligen Feuerwehren in der Stadt Springe
     
 
5    
Sozial- und Gesundheitswesen
 
50     
Sozialhilfe
50-1 Satzung über die Durchführung einer Repräsentativerhebung von Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Springe zum Thema „Selbstbestimmt leben im Alter“
     
 
51     
Jugendhilfe

51 – 1 

Satzung für das Jugendamt der Stadt Springe
51 - 2 Satzung über Kindertagespflege in der Stadt Springe

51 – 3

Vergabekriterien für Plätze in Kindertagesbetreuungseinrichtungen der Stadt Springe

51 - 4 Richtlinie über die Bezuschussung von Kinder- und Jugendfreizeiten
 

52  

Sportpflege

52 - 1  

Haus- und Benutzungsordnung für Sport- und Gymnastikhallen der Stadt Springe

52 - 2   

Haus- und Badeordnung für das Hallenbad und die Freibäder der Stadt Springe

52 - 3   

Eintrittsentgelte für das Hallenbad Springe
     
 
6   
Bauwesen
     
 
60 
Bauverwaltungsaufgaben

60 - 1   

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

60 - 2  bis 2010

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)

60 - 2  ab 2011

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)

60 - 3  

Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach
§§ 135a – 135c Baugesetzbuch
     
 
61
Stadtplanung
     

61 - 5

Satzung der Stadt Springe über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadtsanierung Eldagsen"

61 - 5

Anlage 1 zur Sanierungssatzung: Geltungsbereich Sanierungsgebiet

61 - 5

Anlage 2 zur Sanierungssatzung: Erläuterungen zur Satzung über die förmliche Festlegung

61 - 6

Förderrichtlinie zur Gebäudegestaltung im Rahmen der Innenstadtsanierung Eldagsen

61 - 6

Hinweise und Erläuterungen zur Förderrichtlinie zur Gebäudegestaltung

61 - 7

Richtlinien über die Gewährung von Fördermitteln für die Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden im Sanierungsgebiet Eldagsen "Innenstadt"
     
 
63   
Bauaufsicht

63 - 1  

Satzung über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende  Kraftfahrzeugeinstellplätze
     
 
66      
Tiefbau

66 - 1    

Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Springe

66 – 1   

Anhang 1 zur Abwasserbeseitigungssatzung
66 - 1    Anhang 2 zur Abwasserbeseitigungssatzung

66 - 2    

Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Springe (Abwasserabgabensatzuung)

66 - 3   

Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe

66 - 4   

Satzung der Stadt Springe über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksklär- oder Sammelgruben (Gebührensatzung für dezentrale Abwasserbeseitigung)

66 - 5  

Satzung über die Beseitigung des häuslichen Abwassers in Kleinkläranlagen (Kleinkläranlagen - Satzung)
 
67    
Garten- und Friedhofswesen

67 - 1  

Friedhofssatzung der Stadt Springe

67 - 2   

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Springe (Friedhofsgebührensatzung)
67 - 5 Entgeltordnung Waldfriedhof zur Friedhofsatzung der Stadt Springe
     
     
 
Öffentliche Einrichtungen
     
 
70   
Straßenreinigung und Fuhrwesen

70 - 1 

Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Springe (Straßenreinigungs-VO)

70 - 2   

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spring

     
 
72    
Marktwesen

72 - 1   

Marktsatzung der Stadt Springe

72 - 2    

Gebührensatzung für die Benutzung der Märkte in der Stadt Springe (Marktgebührensatzung)
     
 
Wirtschaft und Verkehr
     
 
80    
Wirtschafts- und Verkehrsförderung
     
 
81     
Wasserversorgung

81 - 2   

Satzung über die Abgabe von Wasser in dem Ortsteil Altenhagen I und über den Anschluss an das Wasserwerk des Wasserbeschaffungsverbandes "Mühlenbachtal" in Bad Münder-Hachmühlen

81 - 3  

Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung in dem Stadtteil Altenhagen I